AGBs

- gesetzlich vertreten durch Martina Kortenbrede-

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter Kortenbrede Datentechnik GmbH, Feldstiege 80, 48161 Münster bzw. unter der E-Mail-Adresse datentechnik@kortenbrede.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden.

Sie werden dem Kunden zusätzlich bei Warenlieferung zugesandt.

Die ladungsfähige Anschrift von Kortenbrede Datentechnik GmbH sowie der Vertretungsberechtigte von Kortenbrede Datentechnik GmbH können insbesondere der Rechnung entnommen werden.

Präambel

Kortenbrede Datentechnik GmbH betreibt zu gewerblichen Zwecken auf dieser Domain eine Homepage. Kortenbrede Datentechnik GmbH bietet Kunden auf diesen Websites Produkte zum Kauf über das Internet an.

§ 1 Produktauswahl

(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.

(2) Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. Diese Produktbeschreibung erhält der Kunde zusätzlich in gedruckter Form, wenn ihm die bestellte Ware ausgeliefert wird.

(3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.

(4) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht Kortenbrede Datentechnik GmbH dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

§ 2 Rückgabebelehrung


Rückgaberecht

Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann der Kunde die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Anbieters. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: Firma: Kortenbrede Datentechnik GmbH , Feldstiege 80 Telefax- Nr..: 02533930808 E-Mail-Adresse: datentechnik@kortenbrede.de


Rückgabefolgen

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

Finanzierte Geschäfte

Hat der Kunde diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und macht er von seinem Rückgaberecht Gebrauch, ist er auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn Kortenbrede Datentechnik GmbH gleichzeitig der Darlehensgeber des Kunden ist oder wenn sich der Darlehensgeber des Kunden im Hinblick auf die Finanzierung der Mitwirkung von Kortenbrede Datentechnik GmbH bedient. Wenn Kortenbrede Datentechnik GmbH das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, kann sich der Kunde wegen der Rückabwicklung nicht nur an Kortenbrede Datentechnik GmbH, sondern auch an seinen Darlehensgeber halten.

Das Rückgaberecht besteht nicht bei Verträgen

• zur Lieferung von Software, bei welcher der Lizenzschlüssel von außen sichtbar ist, trotz versiegelter Originalverpackung
• Software, die zum Download erworben wurde

• zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
• zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
• zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten oder
• zur Erbringung von Wett- und Lotterie-Dienstleistungen.

§ 3 Preise

(1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.

(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Kortenbrede Datentechnik GmbH inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.

§ 4 Vertragsschluss

(1) Die Angebote von Kortenbrede Datentechnik GmbH auf der Website sind freibleibend. Damit ist Kortenbrede Datentechnik GmbH im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern Kortenbrede Datentechnik GmbH die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat.

(2) Kortenbrede Datentechnik GmbH ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat.

(3)Bei Software und Softwareverträgen erfolgt die Lieferung zu den Produkten beiliegenden Lizenzbedingungen der Hersteller. Alle Produktnamen und Logos sind Eigentum der jeweiligen Hersteller. Produktabbildungen sind beispielhafte Abbildungen und können von gelieferten Produkten abweichen

§ 5 Durchführung des Vertrags


Bearbeitung von Bestellungen

Kortenbrede Datentechnik GmbH wird Bestellungen innerhalb von 2 Werktagen bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind. Auslieferung

Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird Kortenbrede Datentechnik GmbH diese innerhalb von 10 Werktagen nach Eingang der Bestellung ausliefern.
Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung

Kortenbrede Datentechnik GmbH wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 5 Werktage vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird Kortenbrede Datentechnik GmbH dies, soweit möglich, berücksichtigen.

§ 6 Service Hotline

Kortenbrede Datentechnik GmbH stellt für Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten eine Hotline zur Verfügung. Diese Hotline steht dem Kunden fünf Tage die Woche (Montag bis Freitag), zu den üblichen Geschäftzeiten 8.00 Uhr - 18.00 Uhr zur Verfügung. Hierauf wird Kortenbrede den Kunden auf der Rechnung nochmals gesondert aufmerksam machen.

§ 7 Zahlungsbedingungen

(1) Kortenbrede Datentechnik GmbH stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Kortenbrede Datentechnik GmbH liefert gegen Vorkasse oder Rechnung. Vorauszahlungen werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen.

(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.

(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an Kortenbrede Datentechnik GmbH zu bezahlen, es sei denn, dass Kortenbrede Datentechnik GmbH einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.

§ 8 Gewährleistung und Haftung

(1) Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde Kortenbrede Datentechnik GmbH mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten von Kortenbrede Datentechnik GmbH übersenden.

Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und Kortenbrede Datentechnik GmbH ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.

(2) Kortenbrede Datentechnik GmbH haftet

• in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten,
• dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
• außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, Kortenbrede Datentechnik GmbH kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,
• der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.

Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.

Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

§ 9 Höhere Gewalt

(1) Für den Fall, dass Kortenbrede Datentechnik GmbH die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.

(2) Ist Kortenbrede Datentechnik GmbH die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

§ 10 Datenschutz

Kortenbrede Datentechnik GmbH wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten.

§ 11 Datenschutz und Datensicherheit

(1) Hinweis gemäß § 33 BDSG: Die uns übermittelten personenbezogenen Daten werden gespeichert.

(2) Alle personenbezogenen Daten werden kodiert.

(3) Alle personenbezogenen Daten dienen ausschließlich dem Zweck, Aufträge oder Anfragen des Käufers zu ausführen zu können. Kortenbrede Datentechnik GmbH verpflichtet sich, die Daten des Käufers nicht an Dritte weiter zu geben. Alle Mitarbeiter von Kortenbrede Datentechnik GmbH sind zur Verschwiegenheit gegenüber Dritten verpflichtet.

(4) Die Daten werden gemäß BDSG, TDDSG und den Europäischen Datenschutzrichtlinien gespeichert und verarbeitet.

(5) Für die Verwendung der Daten des Käufers für eigene Werbemaßnahmen von Kortenbrede Datentechnik GmbH muss die ausdrückliche Einwilligung des Käufers vorliegen.

(6) Der Käufer kann gem. BDSG jederzeit die Korrektur, Änderung, Sperrung oder Löschung seiner Daten verlangen.

(7) Ihre Bestellungen werden bei uns gespeichert. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per eMail/Fax/Telefon an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung gerne zu.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Vertragssprache ist Deutsch.

(3) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Kortenbrede Datentechnik GmbH und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.

§ 13 Gerichtsstand
Mit Kaufleuten und Unternehmen gilt der Gerichtsstand Münster als vereinbart